Den aktuellen Pressemitteilung zufolge fusionieren Kaufhof und Karstadt Es wurde angekündigt, dass aufgrund dieser Fusion rund 2.600 Vollzeitstellen abgebaut werden. Aufgrund der Vielzahl von Teilzeitstellen ist jedoch von einer wesentlich höheren Zahl von betroffenen Arbeitnehmern auszugehen. Mutmaßlich werden bis zu 5.000 Mitarbeiter von der Fusion betroffen sein. Bekanntermaßen wird die Kaufhof-Verwaltung in Köln geschlossen und […]
Read more...Autor: Thomas Werner
Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten als Arbeitszeit
Beim An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung leistet ein Arbeitnehmer vergütungspflichtige Arbeit. Der hierfür notwendige Zeitaufwand ist ausschließlich fremdnützig, weil er auf der Arbeitgeberweisung zum Tragen der Dienstkleidung während der Arbeitszeit beruht. Eine Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer Gestaltung in der Öffentlichkeit einem bestimmten Arbeitgeber oder einem bestimmten Berufszweig bzw. […]
Read more... Zu beachtende Entscheidungen bei der Betriebsratswahl 2018
Im Zeitraum vom 01.03.2018 bis 31.05.2018 stehen wieder turnusmäßig , also alle 4 Jahre, die Betriebsratswahl an. Hierbei ist zu beachten: Nach einer Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz vom 17.06.2015 besteht gemäß § 7 S. 2 BetrVG das aktive Wahlrecht der Leiharbeitnehmer, wenn diese länger als drei Monate im Betrieb eingesetzt werden. Maßgeblicher Zeitpunkt für […]
Read more... Der Urlaubsabgeltungsanspruch wird nicht durch die Kündigungsschutzklage geltend gemacht
Mit einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17.10.2017 zum Az. 9 AZR 80 / 17 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch mit der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses entsteht und fällig wird. In der Regel sind einzelvertragliche oder tarifvertragliche Ausschlussfristen, in der Regel drei Monate, einzuhalten. Also müssen innerhalb von drei Monaten nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses nicht […]
Read more... Zusätzlicher Pflegefreibetrag bei der Erbschaftssteuer
Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 10. Mai 2017 zum Az. II R 37/ 15 kann ein Erbe aufgrund Pflege gegenüber dem Erblasser je nach Art, Dauer und Umfang der erbrachten Hilfeleistungen einen Freibetrag von bis zu 20.000 € steuermindernd berücksichtigen im Sinne des § 13 Abs. 1 Nr. 9 ErbStG. Nach der bisherigen […]
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