Unmittelbar vor dem Ausbruch einer Coronavirus Pandemie in Deutschland stellen sich zwingend verschiedene arbeitsvertragliche Fragen, wenn Arbeitnehmer wegen des Coronavirus nicht beschäftigt werden (können). Die Pflicht zur Arbeitsleistung wird grundsätzlich nicht berührt, wenn ein Arbeitnehmer fürchtet sich bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin anstecken zu können und durch die Behörden keine Einschränkung in […]
Read more...Autor: Markus Hannen
Eine Farbton-Klausel im Mietvertrag für Holzteile bei Rückgabe der Wohnung ist wirksam
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.10.2008 entschieden, dass eine Klausel im Mietvertrag, wonach der Mieter verpflichtet ist, bei Rückgabe der Mietsache bestimmte farbliche Vorgaben bei der Gestaltung der Holzteile einzuhalten, wirksam ist. Der in dem entschiedenen Fall geschlossene Mietvertrag sah vor, dass der Mieter zur Vornahme von Schönheitsreparaturen verpflichtet war und zusätzlich lackierte Holzteile […]
Read more...Über die Haftung des WEG-Verwalters nach der Reform des Wohnungseigentumsrechtes seit dem 01.07.2007
Fast jeder Wohnungseigentümer wird bereits die Erfahrung gemacht haben, dass er mit der Verwaltung des Objektes durch den bestellten und gewählten Verwalter nicht einverstanden ist. Die Art und Weise wie ein Hausverwalter einer Wohnungseigentumsgemeinschaft die Belange der Gemeinschaft verwaltet, führt oft zu Problemen, die nicht immer auf den Eigentümerversammlungen ausgeräumt werden können. Es kommt oft […]
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