Früher war es relativ einfach, sich aus dem Tierheim einen Hund zu kaufen. Man ging in das Tierheim, suchte sich einen Hund aus und nahm in mit. Manchmal musste noch eine kleine Gebühr bezahlt werden, das war es dann aber auch schon. Dies ist heute nicht mehr möglich, da sich einiges getan hat auf dem […]
Read more...Autor: Andreas Föhr
Idiotentest – Änderungen im Rahmen der MPU
Änderungen der Fahrerlaubnisverordnung und der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung: Es gibt 3 wesentliche Berührungspunkte für den Führerschein-Inhaber mit einer MPU, nämlich Alkohol, Drogen und Punkte. Immer wieder machen Betroffene den Fehler und gehen ohne Vorbereitung in eine angeordnete MPU. Das Ergebnis ist leider fast immer das gleiche, die MPU wird nicht bestanden. Was viele Betroffene ebenfalls […]
Read more...Bußgeld im Ausland – Mit dem Auto im Ausland unterwegs
Angesichts allseits knapper Kassen hat sich das Urlaubsverhalten der Deutschen verändert. Es muss nicht mehr der Flieger nach Malle sein, wir Deutschen fahren immer häufiger mit dem PKW in den Urlaub, gerne auch ins Ausland. Doch sind sich selten alle Urlauber im Klaren darüber, was passiert, wenn die im Urlaubsland geltenden Urlaubsregeln nicht eingehalten werden. […]
Read more...Heirat ohne Standesamt
Am 01. Januar 2009 wird das Personenstandsgesetz geändert. Bisher handelte nach § 67 Personenstandsgesetz ordnungswidrig, wer eine kirchliche Trauung oder vergleichbare religiöse Feierlichkeiten zur Schließung einer Ehe durchführte, ohne zuvor vor dem Standesamt die Ehe geschlossen zu haben. Ausnahmen konnten nur bei lebensgefährlicher Erkrankung oder schwerem sittlichem Notstand gemacht werden. Nach § 67a Personenstandsgesetz handelte […]
Read more...Unterhaltsrechtsreform wird umgesetzt – Erste Entscheidungen nach dem neuen Unterhaltsrecht
Seit dem 01.01.2008 gilt das neue Unterhaltsrecht. Es liegen nun erste Entscheidungen des BGH sowie des OLG Köln zu Begriffen wie Stärkung der Eigenverantwortung und Besserstellung von Müttern nichtehelicher Kinder vor. Der BGH hat erstmals nach neuen Unterhaltsrecht über die Frage des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt der Mutter eines nichtehelichen Kindes insbesondere hinsichtlich der Dauer entschieden. […]
Read more...Verletzung der Publizitätspflichten von Unternehmen – Bußgelder bis 25.000,- EUR möglich
Am 01.01.2007 ist das EHUG in Kraft getreten, welches unter anderem ein vollständig elektronisch geführtes Handelsregister vorsieht. Unternehmen haben darüber hinaus gemäß § 325 HGB ihre Jahresabschlüsse beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers einzureichen. Eine weitere Neuerung seit dem 01.01.2007 ist, dass Unternehmen verpflichtet sind, auf sämtlichen Geschäftspapieren neben weiteren Angaben die Rechtsform, den Sitz, das […]
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